# DD2030
Der Zukunftsstadt-Prozess lebt von der Mitgestaltung der Dresdner Bürger*innen. Sie entwickeln Projekte, die Dresden nachhaltig und fit für die Zukunft machen und setzen sie mit unserer Unterstützung um. So werden essbare Pflanzen auf öffentlichen Flächen angebaut, aussortierte Lebensmittel für Bedürftige zur Verfügung gestellt oder Unternehmen nachhaltig gestaltet. Doch nicht nur durch die Umsetzung eigener Projekte könnt ihr auf die Stadtgestaltung Einfluss nehmen. Die Landeshauptstadt Dresden hat mit einer Bürgerbeteiligungssatzung die Grundlage für weitere Mitsprachemöglichkeiten geschaffen.
Bürgerbeteiligungssatzung und ihre Formate
Neben den formalen Beteiligungsformen, welche gesetzlich vorgeschrieben sind, deren Gestaltungsspielraum aber auch relativ eng definiert ist, werden durch die Satzung zusätzlich informelle Beteiligungsformen etabliert, die einen Einbezug aller interessierten Dresdner*innen ermöglichen. Die Satzung sieht drei Formate vor, durch die ihr in Projekte der Stadtverwaltung frühzeitig eingebunden werden könnt. Wird eines dieser Formate durchgeführt, dürfen durch Stadtrat, Stadtbezirksbeirat, Ortschaftsrat keine Entscheidungen zu dem jeweiligen Projekt innerhalb der nächsten 10 Wochen getroffen werden.
Information über Projekte
Das Format „Informationsveranstaltung“ soll ganz klassisch die Dresdner*innen über den aktuellen Stand eines Projektes informieren. Wenn ihr über ein bestimmtes Vorhaben umfassender informiert werden wollt, müsstet ihr im Vorfeld eine bestimmte Anzahl an Unterschriften sammeln, um eine Informationsveranstaltung durch die städtischen Mitarbeiter*innen initiieren zu können. Je größer die Reichweite des Projektes, desto mehr Unterschriften sind notwendig. Die Umsetzung eines Spielplatzes in Klotzsche benötigt also weniger Unterschriften, als die Sanierung des Fernsehturms. Wie viele Unterschriften ihr genau braucht, regelt die Bürgerbeteiligungssatzung.
Konsultation und Mitgestaltung von Projekten
Einen Schritt weiter gehen die beiden anderen Formate: das Bürgerforum und die Bürgerwerkstatt. Hier soll ihr nicht nur informiert werden, sondern ihr auch die Möglichkeit erhalten, Anregungen und Bedenken zu äußern oder sogar Vorhaben in einem gewissen Umfang mit zu gestalten. Auch für diese beiden Formate müssen im Vorfeld Unterschriften gesammelt werden. Im Bürgerforum habt ihr die Möglichkeit über Handlungsempfehlungen zu einem Projekt mit verantwortlichen Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung zu diskutieren und darüber abzustimmen (Konsultation genannt). Bei der Bürgerwerkstatt hingegen soll in einer Art Workshop – unterstützt durch neutrale Moderator*innen – gemeinsam von Bürger*innen Handlungsempfehlungen zu einem Projekt entwickelt werden. Das Ergebnis aller drei Formate muss im Stadtrat, Stadtbezirksbeirat oder im Ortschaftsrat zügig behandelt werden. Der zuständige Rat entscheidet schließlich darüber, ob die Bürger*innenempfehlung umgesetzt wird.
Beratung durch den Koordinator Bürgerbeteiligung
Nicht alle Formate sind für alle Vorhaben geeignet. Egal, wie die Beteiligung aussehen mag, der erste Schritt ist immer die Kontaktaufnahme mit dem Koordinator Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt: Dirk Zinner. Er berät euch darüber, welches Beteiligungsformat am besten geeignet ist, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und begleitet euch und die Umsetzung. Er ist ebenfalls euer Ansprechpartner, wenn ihr Fragen zur Bürgerbeteiligungssatzung habt. Genauere Informationen zum Thema findet ihr auf der Webseite zur Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Dresden.
Umsetzung eigener Bürger*innenprojekte
Wenn ihr allerdings nicht nur bei laufenden Projekten der Landeshauptstadt Dresden mitreden und -gestalten wollt, sondern ein eigenes Bürger*innenprojekt starten möchtet, das einen Beitrag leistet zu einer gemeinwohlorientierten und nachhaltigen Entwicklung der Stadt, seid ihr bei der Zukunftsstadt Dresden richtig. Wir unterstützen euch in der Planung und Umsetzung eurer Projekte. Kommt dazu einfach in unseren monatlich stattfindenden Projektwerkstätten vorbei (1. Dienstag im Monat) oder nehmt Kontakt mit uns auf. Wir freuen uns auf eure Ideen.